Dienstag, August 16, 2022
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r+s 2022, 442: Der nemo-tenetur-Grundsatz und versicherungsrechtliche Anzeige- und Informationspflichten
r+s 2022, 442
Beitrag von Dr. Bernd Guntermann in der r+s Heft 8/2022
Die steigende Verbreitung der Spezial-Strafrechtsschutzversicherung rückt einen Konflikt ins Blickfeld, der dem Strafrechtsschutz immanent ist: Während im Verhältnis zu den Strafverfolgungsbehörden ein gesetzlicher Schutz gegen Zwang zur Selbstbelastung eingreift, muss der Versicherte im Verhältnis zum Versicherer die gesetzlichen Anzeige- und Informationspflichten erfüllen.
In seinem Beitrag erläutert Bernd Guntermann, welche Konsequenzen sich aus diesem Dilemma sowohl für den Versicherungsschutz wie auch für das Strafverfahren ergeben können.
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